Energiegipfels zur Energiewende

Anlässlich des geplanten Energiegipfels von Bund und Ländern, hat die Umweltministerin Barbara Hendricks, sich für Deutschland als Vorreiter und Vorbild in puncto Klimaschutz ausgesprochen. „Das Gelingen der Energiewende ist zentral für unsere Glaubwürdigkeit im Klimaschutz, gerade gegenüber anderen Ländern wie China“, erklärte die Ministerin, in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“. Sie hofft, dass Deutschland als gutes Vorbild für den nachhaltigen Klimaschutz fungieren und durch das eigene Beispiel belegen kann, dass Klimaschutz und eine wettbewerbsfähige Industrie sich nicht ausschließen müssen. Der Energiegipfel beschäftigt sich mit dem Streit um die gestrichene Förderung der erneuerbaren Energien. Kritisiert wird vor allem die unerwartete Deckelung der Förderung der Windenergie, sowie der Biogasanlagen. Sigmar Gabriel hatte sich für diese Senkung der Energieförderung eingesetzt, um die Stromkosten für Verbraucher zu verringern. Dadurch gefährdet er allerdings das durchaus ambitionierte Ziel des Erneuerbare-Energie-Gesetzes. Jetzt versuchen er und die Regierung einen Kompromiss mit den Landesregierungen, die sich auf die höheren Quoten eingestellt haben, zu erzielen. Vorgeschlagen wurde beispielsweise, statt der geplanten Deckelung, die Stromsteuer zu senken, um die Preise zu senken. Auch Ausnahmeregelungen für Großunternehmen sind, im Rahmen der Kompromisssuche, erneut im Gespräch. Keine Option ist die von Peter Ramsauer geforderte Neubewertung der Fracking-Methode. Barbara Hendricks: „Anders als die USA ist unser Land kleinräumig strukturiert und dicht besiedelt. Schon deswegen halte ich eine umweltverträgliche kommerzielle Anwendung der Fracking-Technologie bei uns für Wunschdenken. Im Übrigen ist Fracking die falsche Antwort auf die Energiefrage. Eine Neuausrichtung unserer Energiepolitik sollte uns weg von fossilen Brennstoffen führen – unabhängig davon, woher sie kommen. Das ist nicht nur ein Gebot des Klimaschutzes, sondern macht uns auch unabhängiger von Importen.“