Nichts wird momentan so stark diskutiert wie die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Am gestrigen Tag konnte die schwarz/gelbe Regierung die Mehrheit im Bundestag für sich gewinnen, allerdings ist man ja auch mit mehr Teilnehmern bestückt, so das die Wahl kein Wunder war. Die Opposition und einige Bundesländer kündigten daraufhin bereits an Verfassungsklagen vorzubereiten, ebenso die Stadtwerke die in den letzten Jahren stark in das Energienetz investiert haben. Der Regierung geht es hierbei in erster Linie um die Steuereinnahmen die mit der Laufzeitverlängerung verbunden sind, rund 30 Milliarden Euro werden dadurch erwartet. Ob die Verlängerung noch gekippt wird ist relativ unwahrscheinlich.
Das eine Klage durchgeht glaube ich auch nicht, Schröder hätte damals schon im Gesetz verankern müssen das der Atomausstieg nicht mehr rückgängig zu machen ist. Wobei man selbst dann mit Sicherheit Möglichkeiten gefunden hätte. Demonstrationen bringen ja auch nichts, als Bürger hat man einfach keine Chance zu sagen so nicht. Sieht man ja gut an Stuttgart21, tausende sind dagegen, doch abstimmen darf die Bevölkerung natürlich nicht.
