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Laufzeitverlängerung in der Kritik

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(@greenworld)
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Erneut macht sich Kritik zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke breit, diesmal von Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er wirft der schwarz/gelben Regierung Verfahrensmängel und Beratungsmängel vor. Die Union weist diese Kritik von sich, und empfindet die Kritik als nicht nachvollziehbar. Die SPD hingegen ist natürlich der gleichen Auffassung und sieht sich in der Kritik bestätigt, die Koalition missachte die im Grundgesetz garantierten Rechte der Minderheiten im Parlament, so der Geschäftsführer Thoma Oppermann.

 
Veröffentlicht : 02/11/2010 11:26 am
 Alex
(@admin)
Beiträge: 773
Mitglied Admin
 

Als wäre das nicht genug steht RWE im Verdacht durch vorzeitiges Austauschen von Brennelementen im Kernkraftwerk Biblis B, die Brennstoffsteuer vermeiden zu wollen. Die neue Abgabe fällt ja erst 2011 an, daher würde RWE beim Austausch rund 280 Millionen Euro sparen. RWE dementiert und meint der Vorgang wäre durchaus typisch, allerdings gab es bisher nur 2001 einen solch massiven Austausche von Brennstäben.  Die Opposition wirft dem Konzern Profitgier vor und der Regierung unfähigkeit bei der Wahl der Partner. Erst schustert man den Konzernen Millionen zu durch die Verlängerung der Laufzeiten und nun suchen diese nach Möglichkeiten keine Steuern zahlen zu müssen, tolle Deal.

 
Veröffentlicht : 02/11/2010 3:37 pm
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