Stärkere Kontrolle der Umweltzonen gefordert

Nicht nur die Ausweitung, vor allem eine stärkere Kontrolle der Umweltzonen, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Wie der DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am vergangenen Dienstag erklärte, besteht in dem Bereich, besonders in den neuen Bundesländern, noch ein großer Nachholbedarf. Dabei zeigen Beispiele wie Berlin, dass Umweltzonen, in denen Fahrzeuge ganz verboten sind, oder nur solche mit einem geringem Schadstoffausstoß fahren dürfen, die Qualität der Luft stark verbessern. In Deutschland steigt die Zahl der eingeführten Umweltzonen noch in diesem Jahr auf 48, allerdings wird die Einhaltung, nach Angaben der DUH, nur unzureichend kontrolliert. Auch bei der Kontrolle ist Berlin vorbildlich. Hier wurden nur wenige Ausnahmegenehmigungen erteilt, was eine Erfassung der Fahrzeuge ohne die nötige Umweltplakette erleichtert. Diese werden durch das Ordnungsamt mit einer Geldstrafe abgemahnt. Seit Berlin 2008 Umweltzonen für die Innenstadt eingerichtet hat, wurden über 60.000 Fahrzeuge mit einem zusätzlichen Rußfilter ausgestattet, was den Rußausstoß im Straßenverkehr um rund 40 Prozent und den Stickoxidausstoß um 19 Prozent vermindert. Trotzdem wurde in Berlin 56 mal eine Überschreitung der von der EU vorgegebenen Luftreinheitsgrenzwerte überschritten. Mit einer Strafe durch die europäische Kommission zur Luftreinhaltung muss der Senat aber nicht rechnen, da diese nur anfällt, wenn nachweislich nicht genug für die Verbesserung der Luftqualität getan wird. Ab Sommer 2011 müssen sich alle deutschen Kommunen an die vorgegebenen Grenzwerte halten. Andernfalls droht ihnen eine Geldstrafe von bis zu einer Million Euro – pro Tag. Das lässt hoffen, dass auch in anderen Städten und Gemeinden zukünftig stärker auf die Einhaltung der eingeführten Abgasgrenzwerte in Umweltzonen geachtet wird.

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