Klimakonferenz – zähe Verhandlungen, geringe Erfolgserwartung

Wie zu erwarten war, kommen die Gespräche auf der Klimakonferenz in Cancun nur langsam voran. Um jede einzelne Formulierung des Vertrages wird gerungen, wie sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) beschwert: „Langsamkeit ist schon fast eine diplomatische Formulierung.“ Uneinig sind sich die Vertreter der einzelnen Länder vor allem und die Zukunft des Kyoto-Protokolls, auf dessen Bestand Länder wie China bestehen während andere, darunter Japan, Russland und Kanade, darauf ganz verzichten wollen. Japans Umweltminister Ryo Matsumoto, besteht darauf, dass Japan kein Interesse an einer Fortführung des Kyoto-Protokolls hat: „Japan wird sich am Festlegen einer zweiten Verpflichtungsperiode für das Kyoto-Protokoll nicht beteiligen.“ Lieber würde er eine neue Übereinkunft auf Grundlage des im letzten Jahr in Kopenhagen ausgehandelten Klimaschutzabkommens treffen. Der Grund dafür ist die traurige Tatsache, dass die USA und China, die gemeinsam 40 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verursachen, das Kyoto-Protokoll nicht unterzeichnet haben und dadurch auch bei einer Verlängerung dieser Vereinbarung zu nichts verpflichtet wären. Für das Kyoto-Protokoll spricht, dass die rechtliche Verpflichtung damit größer wäre. Das nützt allerdings nur wenig. Erstens wurde schon das bisherige K-P. nicht eingehalten. Zweitens fehlen darin die Hauptverursacher des Klimawandels, was nicht nur den Erfolg halbiert, sondern auch den USA und China einen wirtschaftlichen Vorteil brächte – auf Kosten der Weltbevölkerung. Behindert werden die Verhandlungen laut Norbert Röttgen vor allem dadurch, dass „keiner sich zu früh bewegen“ wolle, wie das in vielen Gipfeltreffen der Fall ist. Das es sich bei der Klimakonferenz um für alle Länder gleichermaßen notwendige Verbesserungen geht, scheint daran nichts zu ändern.

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