Kompromiss bei EU-Abgasnorm gefunden

Der Streit um die EU-Abgasauflagen wurde mit einem Kompromiss beigelegt. Im Sommer hatte die Bundesregierung die von der Europäischen Union geplante neue CO2-Obergrenze verhindert, um die deutsche Autoindustrie zu schonen. Die CDU-Regierung forderte mehr „Flexibilität“ für Fahrzeughersteller. Nach monatelangen Verhandlungen wurde ein Kompromiss erarbeitet, der einen größeren Zeitrahmen für die Umstellung auf die niedrigere CO2-Obergrenze zulässt, als im ursprünglichen Vertrag. Der Grenzwert des Kohlendioxid-Ausstoßes für Neuwagen darf demnach ab 2021 95 Gramm pro Kilometer nicht übersteigen. Außerdem sollen die sogenannten Super Credits eingeführt werden. Sie können Herstellern von abgasarmen Fahrzeugen, wie beispielsweise Elektroautos, angerechnet werden, so dass diese als Ausgleich auch abgasstärkere Fahrzeuge produzieren dürfen. Umweltschützer kritisieren, dass dadurch der positive Effekt der neuen CO2-Obergrenze stark vermindert wird. Wie erwartet, begrüßte jedoch die Bundesregierung den Kompromiss, der vor allem die Interessen der deutschen Autoindustrie vertritt, als „ausgewogenes Ergebnis“ und „einer flexibleren Ausgestaltung mit verstärkten Innovationsanreizen“. Die Verhinderung der ursprünglichen ausgearbeiteten Abgasanlagen ist in erster Linie Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verdanken, die sich für die Verweigerung der damaligen Richtlinien eingesetzt hatte.