EU-Klimaziele wieder verschoben

Am 26. Mai legte die EU-Kommision die Kosten-Nutzen-Analyse für die Planung der CO2-Reduktionsziele vor. EU-Kommissarin Connie Hedegaard gab bekannt, dass laut dieses Berichtes die Voraussetzungen für eine Erhöhung der geplanten CO2-Einsparungen von 20% auf 30% momentan nicht erfüllt sind. Dem Bericht vorausgegangen war die Selbstverpflichtung der EU, ihren Anteil am Co2 – Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 30, statt die geplanten 20 Prozent zu senken, wenn die Schwellenländer sich bereit erklären, ebenfalls in einem festgesetzten Zeitraum ihren Ausstoß an Kohlendioxid zu verringern. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hatte mehrfach gefordert, das höhere Ziel nicht vom Verhalten der ärmeren Industriestaaten abhängig zu machen. In welche Richtung die EU-Kommision tendiert, lies sich aufgrund der Aussage Connie Hedegaards nicht erkennen. Sie blieb diplomatisch unbestimmt: „Diese Entscheidung muss nicht heute getroffen werden, aber ich hoffe, dass unsere Untersuchung Anstöße für die Debatten gibt, die in den Mitgliedstaaten über das weitere Vorgehen geführt werden„.

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