Bundespräsident Christion Wulff hat sich jetzt für einen besseren Schutz der Wälder stark gemacht. In seiner Rede zum Beginn des Internationalen Jahres der Wälder, weist er auf den hohen Nutzer der Wälder für unser aller Wohl hin. Wulff: „Wenn wir uns – im übertragenen Sinne – den Ast nicht absägen wollen, auf dem wir sitzen, dann müssen wir für globale Übereinkünfte und Nutzungsregeln für unser gemeinsames Waldkulturerbe streiten – so mühsam es ist. Wir müssen fördern, was zum Erhalt des Waldes und einer Umwelt- verträglichen Nutzung beiträgt: erneuerbare Energien, alternative Einnahmequellen für die lokale Bevölkerung und ihre politische Teilhabe, eine umweltverträgliche wirtschaftliche Entwicklung und verlässliche Zertifizierungen.“ Dies geht, so Wulff, aber nur, wenn wir zugleich gegen Kriminalität und Korruption, sowie gegen Armut und Hunger eintreten. Ländern in denen die Menschen noch an Hunger sterben, ist nicht zuzumuten, sich in erster Linie Gedanken über Bäume zu machen. Nur noch ein Drittel der Erde ist von Wäldern bedeckt, während immer mehr Menschen immer stärker auf den dort produzierten Sauerstoff angewiesen sind. „Darum muss uns insbesondere der Schutz der großen Regenwälder der Welt ganz besonders sorgen“, sagte Wulff. Eine Einmischung in die Umweltpolitik anderer Staaten, ist jedoch nur mit der gleichzeitigen Zusage von finanziellen Mitteln möglich. Ebenso wenig, wie Brasilien uns vorschreiben kann, wie viel unserer Wälder wir abholzen, können wir Brasilien vorschreiben, ihren Regenwald stehen zu lassen. Insofern ist die Rede des Bundespräsidenten nur wenig hilfreich, es sei denn, sie hilft innerhalb Deutschlands, einen verantwortungsbewussteren Umgang mit den vorhandenen Ressourcen zu entwickeln.
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E10 weiterhin chancenlos
Noch immer wählen Autofahrer lieber das teure Super-Benzin, als auf den Biosprit E 10 umzusteigen. Inzwischen kommt es für das „Super“ bereits an vielen Tankstellen zu Lieferengpässen, da die Zulieferer nicht auf einen so hohen Verbrauch eingerichtet waren. Die Raffinerien produzieren lediglich 20 Prozent „Super“ und 80 Prozent „E10“ und können so schnell die Produktion auch nicht umstellen. Das könnte dazu führen, dass aus Mangel an Alternativen auch diejenigen Autos, die nicht für „E 10“ geeignet sind, mit dem Ökosprit betankt, oder stehen gelassen werden müssen. Jetzt forderte der Auto-Club Deutschland von der Regierung, einen Steuerrabatt für den Biosprit einzuführen, damit dieser stärker gekauft würde. „Brüderle sollte sich für eine ermäßigte Mineralöl-Steuer auf E10 stark machen“, so der ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner. Doch warum sollte die Regierung, speziell der daraufhin angesprochene Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, dies tun? Es sind noch immer die Raffinerien und die Tankstellenbetreiber, die den Sprit verkaufen wollen. Und es sind die Autofahrer, die Sprit für ihre Mobilität benötigen. Die Regierung gibt nur vor, welche Umweltbelastungen, die dadurch entstehen, akzeptiert werden. Die Preisgestaltung in diesem Rahmen, ist allein Aufgabe und Problem der Verkäufer. Auch hier gilt – Angebot und Nachfrage regeln den Preis. Das gilt für Benzin, ebenso wie für Strom. Die Kunden müssen nur lernen, nicht jeden Preis zu akzeptieren. Das geht auch ohne diffuse Ängste, um des Deutschen liebstes Kind, das Auto.
USA: Anti-Atombewegung stark im Aufwind
Nicht nur in Deutschland, in allen anderen Ländern die Kernkraftwerke betreiben, steigt seit dem Beben in Japan und der dabei entstandenen Beschädigung des AKW in Fukushima, die Angst vor der Gefahr eines Reaktorunglücks. Ähnlich wie in Deutschland, wo eine Überprüfung der Sicherheitsvorkehrungen nicht aus der durchaus berechtigten Sorge, sondern nur aus Wahlpolitischen Gründen versprochen wurde, haben die unerwartet schweren Folgen des Erdbebens in Japan die US-amerikanische Regierung zum Handeln gezwungen. Auch in den USA stehen viele Kraftwerke in häufig von Erdbeben heimgesuchten Gebieten. Angesichts dessen hat jetzt der US-Präsident eine Sicherheitsprüfung aller AKW’s angeordnet. Obama: „Wenn wir eine Krise wie die in Japan sehen, haben wir die Verantwortung, von diesem Ereignis zu lernen und mit den Lehren die Sicherheit unserer Bevölkerung zu gewährleisten“. Allerdings gilt auch hier, dass diese Ansage impliziert, eine solche Sicherheitsprüfung hätte nicht bereits vor den erteilten Baugenehmigungen für die Reaktoren statt gefunden. Und auch hier sind die Expertisen unabhängiger Berater, zugunsten hoher Gewinnerwartungen ignoriert worden. Langsam schwindet jedoch auch in den USA, deren Bevölkerung sich bisher nicht durch großes Engagement für den Umweltschutz hervor getan hat, die Akzeptanz der Atomkraftwerke. Innerhalb von zwei Wochen stieg die Zahl derer, die Kernenergienutzung mit Besorgnis sehen von 57 auf 70 Prozent. Nach dem Reaktorunglück in Tschernobyl, konnten sich die Menschen noch immer einreden, dieser wäre nur auf minderwertige Technik des damaligen Feindes Russland zurück zu führen. Das Unglück in Japan, das über die modernsten Atomkraftwerke der Welt verfügen, hat jedoch gezeigt, dass die versprochene absolute Sicherheit auch durch noch so hohe technische Standards nicht zu gewährleisten ist. 65 Atomkraftwerke mit 104 Reaktoren gibt es derzeit in den USA. Diese produzieren rund 20 Prozent des verbrauchten Stroms. Seit es bei einem Unfall im Reaktor des AKW in Three Mile Island vor 32 Jahren ebenfalls beinahe zu einer Kernschmelze gekommen wäre, war der Bau weiterer Atomkraftwerke gestoppt worden. Präsident Obama plant seit seinem Amtsantritt, den Neubau von AKW’s wieder aufzunehmen, damit die USA nicht länger von Ölimporten abhängig sind. Wie die deutsche Kanzlerin, hat auch Obama nicht vor, von seinen Plänen abzuweichen. Die versprochene „Sicherheitsüberprüfung“ ist offensichtlich auch hier nur der Versuch, die Bevölkerung zu beruhigen. Ändern wird sich das, in Deutschland wie in den USA nur, wenn die Bevölkerung dies erzwingt. Davon sind die amerikanischen Wähler allerdings noch meilenweit entfernt.
Atomkraft: Ausstieg aus dem Ausstieg?
Der seit Jahren als „unmöglich“ bezeichnete Gau im Atomreaktor von Fukushima, hat in Deutschland eine Welle der Entrüstung über die von der Regierung beschlossene AKW-Laufzeitverlängerung ausgelöst, mit der wohl keiner in den verantwortlichen Parteien mehr rechnete. Nachdem in den ersten Stunden, nach Bekanntwerden der Katastrophe, die CDU/FDP-Koalition noch versucht hatte, die Naturkatastrophe in Japan als „unglückliche Umstände“, die NIEMALS in Deutschland möglich wären, und als irrelevant für die beschlossene AKW-Laufzeitverlängerung in Deutschland abzutun, mussten die Spitzenpolitiker schnell feststellen, dass ein Festhalten an dieser Position sie zeitnah den Job kosten könnte. Zu groß ist die Angst der deutschen Bevölkerung, dass sich eine ähnliche Katastrophe wie in Japan auch in Deutschland abspielen könnte. Zu groß ist auch die Wut, die sich in den vergangenen Monaten angesammelt hat, während die Regierung ohne Zustimmung des Bundesrats den Ausstieg vom Ausstieg beschloss, während Rettungsschirme in Höhe von etlichen Milliarden Euro für Banken eingerichtet und monatelang über eine Erhöhung der Hartz-4-Bezüge um 5 Euro debattiert wurde. Immer mehr Politiker wichen in den letzten beiden Tagen von der offiziellen Linie ab und verlangten eine Überprüfung der Kernenergie-Strategie in Deutschland. Aufgeben will die Regierung die geplante Verlängerung – und vor allem die damit einhergehenden Steuereinnahmen – aber noch immer nicht. Aus Sorge um die Ergebnisse der anstehenden Landtagswahlen, hat Kanzlerin Merkel am gestrigen Dienstag die beschlossene Laufzeitverlängerung für drei Monate „ausgesetzt“, um in dieser Zeit die deutschen AKWs auf ihre Sicherheit hin prüfen zu können. Dies jedoch ist nicht nur eine offensichtliche Hinhalte-Taktik, für die Kanzlerin Merkel inzwischen hinreichend bekannt ist, sondern auch schlicht rechtsstaatswidrig, wie Rechtsexperten der Opposition zu bedenken gaben. Man könne nicht einfach „per Anordnung ein Gesetz außer Kraft setzen“, widersprach der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz „Wenn man das rückgängig machen will, dann muss man ein neues Gesetz machen.“ Das jedoch versucht die amtierende Regierung noch immer händerringend zu vermeiden und spricht lieber von einer Sicherheitsüberprüfung der Atomkraftwerke. Hat jedoch eine solche Prüfung nicht bereits vor der beschlossenen Verlängerung statt gefunden?
Bienensterben beschäftigt die Vereinten Nationen
Immer stärker rücken die erwarteten Probleme bei einem Anhalten des aktuellen Bienensterbens in den Fokus der politischen Entscheidungsträger. Auch die Vereinten Nationen warnen inzwischen vor den Auswirkungen, sollte das weltweite Bienen-Sterben nicht gestoppt werden können. Untersuchungen haben ergeben, dass gerade in den Industrieländern Europas regional bis zu 85 Prozent der Bienenbestände in den vergangenen Jahren durch Krankheiten und der Folge von Umweltverschmutzung gestorben sind. Das geht aus einem neuen Bericht hervor, den das UN-Umweltpropramm (UNEP) jetzt in Genf vorgelegt hat. Die Studie weist auf mehr als 10 verschiedene Faktoren für das Bienensterben hin, von denen jedoch der Einsatz von Pestiziden und die sich verstärkende Luftverschmutzung die hauptsächlichen Gründe für den Rückgang der Bienenpopulationen sind. UNEP-Leiter Achim Steiner wies bei der Vorlage des Berichtes darauf hin, dass 90 Prozent unserer Ernährung von der Bestäubung unserer Felder durch Bienen abhängig ist. Wie wir jetzt auf die von uns verursachten Umweltschäden reagieren, wird; „zum Teil unsere gemeinsame Zukunft im 21. Jahrhundert bestimmen“, so Steiner.